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Photo by [Peter Herrmann] via Pixabay
Es liegt eine Eintragung als Patentanwaltlicher Vertreter beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen vor. Die Berufsbezeichnung “Patentanwalt” wurde in der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Die patentanwaltliche Mitgliedschaft besteht in der Patentanwaltskammer, Tal 29, 80331 München, Die Berufsbezeichnung “Rechtsanwalt” wurde in der Bundesrepublik Deutschland verliehen.
Die rechtsanwaltliche Mitgliedschaft besteht bei der Rechtsanwaltskammer Bamberg, Friedrichstraße 7, 96047 Bamberg. Eintragung in das Partnerschaftsregister beim Amtsgericht Würzburg. Eintragung in das Partnerschaftsregister beim Amtsgericht Würzburg unter Register-Nummer PR 15.
Patentanwaltskammer, Tal 29, 80331 München
Rechtsanwaltskammer Bamberg, Friedrichstr. 7, 96047 Bamberg
Die Berufshaftpflichtversicherung besteht bei: R+V Allgemeine Versicherung AG, Taunusstraße 1, 65193 Wiesbaden Sitz: Wiesbaden, Handelsregister- Nr: HRB 2188, Amtsgericht Wiesbaden, USt-Id.- Nr: DE 811198334
Der räumliche Geltungsbereich des Versicherungsschutzes umfasst für sämtliche Patentanwälte und auch Rechtsanwälte, die in der Patentanwaltskanzlei tätig sind, weltweite Deckung ohne territoriale Einschränkungen. Die erweiterte Auslands- deckung umfasst über das geografische Europa inkl. der Türkei und der Staaten auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion einschließlich Litauen, Lettland und Estland hinaus sowie über die Standarddeckung gemäss § 45a Patentanwaltsordnung (PatAnwO) und § 51a Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) hinaus die Beratung und Beschäftigung mit außereuropäischem Recht, das Auftreten des Anwalts vor außer- europäischen Gerichten sowie die Inanspruchnahme vor außereuropäischen Gerichten.
PAO Patentanwaltsordnung BGBi. I 1966, S. 557, zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 12. Juni 2008 (BGBl. I S. 1000)
BOPA Berufsordnung der Patentanwälte vom 21.4.1997, zuletzt geändert am 17.4.2008
EPI Standesregeln des europäischen Patentinstitutes und der Internationalen Föderation von Patentanwälten
RVG Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (vom 5.Mai 2004 (BGBl.I S.718, 788)
zuletzt geändert durch Artikel 47, Abs. 6 des Gesetzes vom 12.Dez 2008 / BGBl.I S.2586)
BRAO Bundesrechtsanwaltsordnung
Für die Vertretung vor dem Europäischen Patentamt (European Patent Attorney) liegt die Eintragung beim Europäischen Patentamt vor.
Es besteht Mitgliedschaft beim Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (EPI), Postfach 260112, Tel. + 49 (0)89 2420520, DE-80058 München, Fax + 49 (0) 89 24205220.
Die European Patent Attorneys unterliegen den Richtlinien des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter für die Berufsausübung (EPI Information 2/2001, S. 75)
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